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NomoLine ISA CO2
Ausschlüsse
Die Garantie gilt nicht für Produkte oder Software, die nicht die Marke Masimo tragen, auch
wenn sie dem Produkt beiliegen, oder für Produkte, für die Folgendes gilt: (a) Sie waren bei
der Lieferung an den Käufer nicht neu oder nicht in der Originalverpackung; (b) sie wurden
ohne schriftliche Genehmigung von Masimo modifiziert; (c) sie wurden durch
produktfremde(s) Zubehör, Geräte oder Systeme beschädigt; (d) sie wurden von einer nicht
von Masimo autorisierten Person demontiert, erneut montiert oder repariert; (e) sie wurden
zusammen mit anderen Produkten, z. B. neuen oder wiederaufbereiteten Sensoren, oder
anderem Zubehör verwendet, die nicht von Masimo für die Verwendung mit dem Produkt
vorgesehen sind; (f) sie wurden anders als im Benutzerhandbuch oder anderer
Dokumentation vorgesehen verwendet oder gewartet; (g) sie wurden wiederaufbereitet oder
wiederverwertet oder (h) sie wurden durch Unfall, missbräuchliche Verwendung,
Benutzerfehler, Kontakt mit Flüssigkeiten, Brand, Erdbeben oder andere äußere Einflüsse
beschädigt.
Keine Garantie wird gegeben für Produkte, die dem Käufer von Masimo oder dem
Verkäufer kostenfrei zur Verfügung gestellt wurden. Derartige Produkte werden ohne
Garantie „WIE GELIEFERT" bereitgestellt.
Beschränkung der Garantie
Falls nicht anderweitig gesetzlich vorgeschrieben oder durch die Kaufvereinbarung
geregelt, ist die oben beschriebene Garantie die einzige Garantie, die für das Produkt und
die Softwaremedien eingeräumt wird. Masimo macht bzw. gibt keine darüber
hinausgehenden Versprechungen, Zusagen oder Garantien für das Produkt. Es gelten
keine anderen Garantien, weder ausdrücklich noch stillschweigend, einschließlich, aber
ohne Beschränkung auf stillschweigende Garantien bezüglich der Marktgängigkeit oder
der Eignung für einen bestimmten Zweck, zufriedenstellende Qualität oder angemessene
Sorgfalt und Sachkenntnis. Die geltenden Geschäftsbedingungen für die zum Produkt
gehörende Software entnehmen Sie bitte den Lizenzbedingungen. Masimo ist zudem
nicht verantwortlich für zufällige, indirekte, besondere Schäden oder Folgeschäden oder
ebensolche Verluste oder Kosten, die aus der Verwendung oder dem Nutzungsausfall von
Produkten oder Software hervorgehen. In keinem Fall übersteigt die Haftung von Masimo für
ein Produkt oder eine Software (aus Vertrag oder Garantie oder wegen unerlaubter
Handlung, Gefährdungshaftung oder sonstiger Ansprüche) den Betrag, der vom Käufer für
das Produkt oder die Software bezahlt wurde, aus dem bzw. der entsprechende Ansprüche
entstehen. Durch die hier beschriebenen Einschränkungen wird keine Haftung
ausgeschlossen, die aus rechtlichen Gründen nicht durch Vertrag ausgeschlossen werden
kann.
Endbenutzerlizenz
1.
Gewährung der Lizenz: Masimo gewährt dem Käufer im Gegenzug zur Zahlung
der Lizenzgebühr, die Teil des für dieses Produkt bezahlten Betrags ist, eine
einfache und nicht übertragbare Lizenz, ohne das Recht zur Vergabe von
Unterlizenzen, zur Nutzung des Exemplars der integrierten Software und
Dokumentation in Verbindung mit der Verwendung der Produkte von Masimo
durch den Käufer für ihren beschriebenen Zweck. Masimo behält sich alle Rechte
vor, die dem Käufer nicht ausdrücklich gewährt werden.
2.
Eigentum an der Software/Firmware: Der Rechtsanspruch auf sowie das
Eigentumsrecht und alle anderen Rechte und Interessen an der Masimo-Software
www.masimo.com
Kapitel 7: Wartung und Pflege
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Masimo
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und/oder -Firmware nebst zugehöriger Dokumentation und allen Kopien davon
bleiben jederzeit der Masimo Corporation vorbehalten und gehen nicht auf den
Käufer über.
3.
Abtretung: Der Käufer darf diese Lizenz weder ganz noch teilweise kraft Gesetzes
oder anderweitig ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Masimo
abtreten oder übertragen; jeder Versuch, ohne diese Zustimmung Rechte,
Pflichten oder Verpflichtungen aus dieser Lizenz abzutreten, ist unwirksam.
4.
Urheberrechtliche Einschränkungen: Die Software, die Topographie, die
Leiterplattenlayouts und das dazugehörige schriftliche Material sind
urheberrechtlich geschützt. Eine unerlaubte Vervielfältigung der Software, wozu
auch Software gehört, die verändert, zusammengefasst oder in andere Software
integriert worden ist, oder anderer schriftlicher Materialien ist ausdrücklich
verboten. Sie können für alle Verletzungen des Urheberrechts, die durch die
Nichteinhaltung von Bestimmungen dieser Lizenz durch Sie verursacht wurden
bzw. entstanden sind, haftbar gemacht werden. Keine Bestimmung dieses
Lizenzvertrags stellt eine Gewährung von Rechten dar, die über die gemäß dem
geltenden Recht eingeräumten Rechte hinausgehen.
5.
Einschränkung der Verwendung: Als Käufer dürfen Sie das Produkt von einem Ort
an einen anderen Ort bringen, vorausgesetzt, die Software wird nicht kopiert. Sie
dürfen die Software nicht auf elektronischem Weg vom Produkt auf ein anderes
Gerät übertragen. Sie sind nicht berechtigt, das Produkt, die Software oder die
schriftlichen Materialien von Masimo ohne die vorherige schriftliche
Genehmigung von Masimo offenzulegen, zu veröffentlichen, zu übersetzen,
freizugeben, in Kopien zu verbreiten, zu verändern, anzupassen,
zurückzuentwickeln, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder davon abgeleitete
Werke zu erstellen. Masimo-Sensoren, die für den einmaligen Gebrauch bestimmt
sind, sind im Rahmen von Masimo-Patenten für die Verwendung an einem
einzigen Patienten lizenziert und werden nicht verkauft. Wiederverwendbare
Masimo-Sensoren sind im Rahmen von Masimo-Patenten für die Verwendung an
mehr als einem einzelnen Patienten lizenziert, werden aber nicht verkauft. Der
Besitz eines Masimo-Geräts vermittelt keine ausdrückliche oder stillschweigende
Lizenz zur Verwendung des Geräts mit nicht genehmigten Sensoren oder Kabeln,
die allein oder in Kombination mit diesem Gerät in den Rahmen eines oder
mehrerer dieses Gerät betreffender Patente fallen würden. Es gibt keine Lizenz,
weder stillschweigend noch anderweitig, die eine Nutzung von für den
Einmalgebrauch bestimmten Masimo-Sensoren über den vorgesehenen
einmaligen Gebrauch hinaus erlaubt. Nach der Verwendung von für den
Einmalgebrauch bestimmten Masimo-Sensoren gibt es keine weitere von Masimo
erteilte Lizenz zur Verwendung der Sensoren und diese müssen entsorgt werden.
6.
Nicht genehmigtes Zubehör: Die Masimo-Technologie ist so konzipiert, dass sie
zusammen mit den Kabeln, Sensoren und Zubehörteilen von Masimo als
integriertes System funktioniert. Wenn eine Komponente des Systems
beeinträchtigt ist, können fehlerhafte Messungen auftreten. Dementsprechend
kann die Verwendung von nicht genehmigten Sensoren oder Zubehörteilen, wie
z. B. von Drittanbietern aufbereitete oder nachgebildete Sensoren, bei
Verwendung mit einem Masimo-Gerät zu unzuverlässigen Ergebnissen führen.
Die Leistung der Masimo-Technologie wird nicht bestätigt, wenn sie mit einem
nicht genehmigten Sensor oder Zubehörteil verwendet wird.
7.
Einschränkungen der Übertragung: Die Software ist durch Lizenzerteilung auf den
Käufer zugelassen und darf ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von
Masimo auf niemanden (mit Ausnahme von anderen Endbenutzern) übertragen
werden. Auf keinen Fall dürfen Sie die Software oder das Produkt zeitweise
übertragen, abtreten, vermieten, verpachten, verkaufen oder auf andere Weise
veräußern. Jeder Versuch, die Rechte, Verpflichtungen oder Obliegenheiten, die
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Kapitel 7: Wartung und Pflege
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