ENDVERBRAUCHER-LIZENZVERTRAG
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ENDVERBRAUCHER-
LIZENZVERTRAG
Vor der Benutzung des beigefügten Produktes sind die nachstehenden
Bedingungen sorgfältig zu lesen. Mit der Benutzung des Produktes
erkennen Sie als Lizenznehmer die Bedingungen dieses Vertrages an.
Wenn Sie mit den Bedingungen nicht einverstanden sind, senden Sie die
ungeöffnete Packung umgehend zurück.
Bei diesem Vertrag handelt es sich um einen Lizenzvertrag und nicht um
einen Kaufvertrag. MINOLTA ist Inhaberin der Urheberrechte an dem
Microcode, den Computerprogrammen und codierten Schriften
einschließlich der Bitmap-Schriften und Konturschriften (nachfolgend
insgesamt als "Software" bezeichnet), die sich in diesem Drucker, den
Druckerzubehörteilen oder Fontprodukten befinden, oder MINOLTA
besitzt die Lizenzen an den entsprechenden Urheberrechten anderer
Inhaber. Der Lizenznehmer erwirbt keine Rechte an der Software.
MINOLTA oder die genannten anderen Inhaber bleiben Inhaber der
Rechte an der in der Packung enthaltenen Kopie der Software und
jedweder von ihr angefertigten Kopie. Die Verantwortung für die Wahl zur
Erzielung der gewünschten Ergebnisse, Installation, Benutzung und die
mit der Software erzielten Ergebnisse liegt allein bei Ihnen als
Lizenznehmer.
LIZENZ
Ihnen als Lizenznehmer ist es gestattet:
l die Software auf einem Computer und einem angeschlossenen
Drucker zu installieren und zu benutzen;
l ausschließlich zu Sicherungs- oder Installationszwecken eine Kopie
der Software für die normale und beabsichtigte Erstellung zu
benutzen. In diesem Fall ist der Lizenznehmer verpflichtet, auf der
Kopie die sich auf der Software befindenden Vermerke über
Urheberrecht und Warenzeichen entsprechend anzubringen;
l das Eigentum an Kopien der Software an Dritte zu übertragen durch
Überlassung dieser Vertragsausfertigung und des sonstigen
dazugehörigen schriftlichen Materials sowie mindestens einer
vollständigen, unveränderten Kopie der Software, wenn folgende
Bedingungen erfüllt sind: (1) Wenn gleichzeitig alle anderen Kopien
der Software des Erstlizenznehmers dem Dritten überlassen oder
diese Kopien vernichtet werden, (2) wenn mit der Übertragung des
Eigentums der Lizenzvertrag des Erstlizenznehmers mit MINOLTA