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DE
• Personelle Bestimmbarkeit
Eine personelle Bestimmbarkeit liegt vor, wenn festgestellt werden kann, dass eine be-
stimmte Person zu einer bestimmten Zeit an einem bestimmten Ort war. Die Identifika-
tion kann dabei auch über ein personenbezogenes Kennzeichen, wie z.B. das Fahrzeug-
kennzeichen, erfolgen. Eine personelle Bestimmbarkeit von Personen ist unbedingt zu
vermeiden.
• Überwachungskameras am Arbeitsplatz
Die Überwachung am Arbeitsplatz untersteht in Deutschland besonders strengen Aufla-
gen. Arbeitgeber sollten auf Überwachungskameras am Arbeitsplatz vollständig verzich-
ten, solange eine mögliche Rechtsverletzung nicht vollständig ausgeschlossen werden
kann. Bitte informieren Sie sich über die in Ihrem Land gültigen Gesetze.
• Überwachungskameras im Straßenverkehr
Bei Überwachungskameras mit Blick auf den Straßenverkehr empfiehlt es sich, den
Standort der Kameras und den Bildausschnitt so zu konfigurieren, dass durch die Auf-
nahmen die Verkehrsteilnehmer nicht über die Autonummer bestimmbar sind. Auch
Fahrzeugaufschriften können zu einer Bestimmbarkeit der Verkehrsteilnehmer führen.
• Hinweispflicht
Ist eine personelle Identifikation von Personen nicht auszuschließen, muss ein Hinweis
auf die Überwachungskameras an allen Zugangswegen zum Aufnahmebereich gut er-
kennbar aufgestellt sein. Der Passant muss zudem darüber informiert werden, dass er
mit dem Betreten des Aufnahmebereichs seine Einwilligung zur Aufnahme der Bilder er-
teilt und dass er im Falle der Verweigerung seiner Einwilligung die Aufnahme vermeiden
kann, indem er den Bereich nicht betritt. Hierbei ist auf die Freiwilligkeit der Erklärung zu
achten. Befindet sich die Fotofalle an einer Stelle, die der Betroffene passieren muss,
um zu seinem Ziel zu gelangen (z.B. Eingang von einer Sehenswürdigkeit), so liegt ma-
nels Freiwilligkeit keine wirksame Einwilligung vor.
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VisorTech – www.visor-tech.de
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