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DE
auch wenn diese Orte aus Ihrer eigenen Wohnung oder von öffentlichen Standorten
einsehbar sind. Dies berechtigt nicht die Veröffentlichung dieser Einsichten.
• Personelle Bestimmbarkeit
Eine personelle Bestimmbarkeit liegt vor, wenn festgestellt werden kann, dass eine
bestimmte Person zu einer bestimmten Zeit an einem bestimmten Ort war. Die
Identifikation kann dabei auch über ein personenbezogenes Kennzeichen, wie z.B. das
Fahrzeugkennzeichen, erfolgen. Eine personelle Bestimmbarkeit von Personen ist
unbedingt zu vermeiden.
• Überwachungskameras am Arbeitsplatz
Die Überwachung am Arbeitsplatz untersteht in Deutschland besonders strengen
Auflagen. Arbeitgeber sollten auf Überwachungskameras am Arbeitsplatz vollständig
verzichten, solange eine mögliche Rechtsverletzung nicht vollständig ausgeschlossen
werden kann. Bitte informieren Sie sich über die in Ihrem Land gültigen Gesetze.
• Überwachungskameras im Straßenverkehr
Bei Überwachungskameras mit Blick auf den Straßenverkehr empfiehlt es sich, den
Standort der Kameras und den Bildausschnitt so zu konfigurieren, dass durch die
Aufnahmen die Verkehrsteilnehmer nicht über die Autonummer bestimmbar sind. Auch
Fahrzeugaufschriften können zu einer Bestimmbarkeit der Verkehrsteilnehmer führen.
• Hinweispflicht
Ist eine personelle Identifikation von Personen nicht auszuschließen, muss ein Hinweis
auf die Überwachungskameras an allen Zugangswegen zum Aufnahmebereich gut
erkennbar aufgestellt sein. Der Passant muss zudem darüber informiert werden, dass er
mit dem Betreten des Aufnahmebereichs seine Einwilligung zur Aufnahme der Bilder
erteilt und dass er im Falle der Verweigerung seiner Einwilligung die Aufnahme
vermeiden kann, indem er den Bereich nicht betritt. Hierbei ist auf die Freiwilligkeit der
Erklärung zu achten. Befindet sich die Fotofalle an einer Stelle, die der Betroffene
passieren muss, um zu seinem Ziel zu gelangen (z.B. Eingang von einer
Sehenswürdigkeit), so liegt manels Freiwilligkeit keine wirksame Einwilligung vor.
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VisorTech – www.visor-tech.de
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