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The Bluetooth
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Vorwort
Vorwort
La politique de contenu peut être modifiée conformément à la politique de fourniture de
services. Pour obtenir les dernières informations, veuillez consulter la page Web
http://www.lg.com/tv-contents-policy.
Vorwort
LG Electronics Deutschland GmbH (nachfolgend „LG" genannt) vertreibt in
Deutschland unter anderem auch TV-Geräte.
Mit Inkrafttreten des Medienstaatsvertrages fallen Hersteller von TV-Geräten unter die
Aufsicht der Medienanstalt des jeweiligen Bundeslandes, in dem der Hersteller seinen
(Vertriebs-)Sitz hat. Für LG ist somit die Landesmedienanstalt Hessen zuständig. Aus
dem Inhalt des Medienstaatsvertrags (MStV) ergeben sich Rechte und Pflichten aller
Anbieter von TV-Geräten und deren Benutzeroberflächen in Deutschland.
Im Vorwort zum Medienstaatsvertrag heißt es „Der Staatsvertrag enthält grundlegende
Regelungen für die Veranstaltung und das Angebot, die Verbreitung und die
Zugänglichmachung von Rundfunk und Telemedien in Deutschland".
Unter anderem werden Hersteller von sogenannten Benutzeroberflächen durch den
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